AGB und Widerrufsbelehrung
nach oben- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- §1 Anwendung
- §2 Vertragsschluss
- §3 Lieferbedingungen
- §4 Preise und Versand
- §5 Zahlungsbedingungen
- §6 Aufrechnung
- §7 Widerrufsrecht
- §8 Selbstbelieferungsklausel
- §9 Sach- und Rechtsmängel
- §10 Haftung
- §11 Hinweise zum Batteriegesetz
- §12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- §13 Salvatorische Klausel
- §14 Informationen zur Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Anwendung
- Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen der
Schloss Apotheke
Inh. René Meissner
Pauluseck 8
D-66564 Ottweiler
und dem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. - Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
- Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert die Schloss Apotheke nicht. Dieses gilt auch, wenn die Schloss Apotheke der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§2 Vertragsschluss
- Die Angebote der Schloss Apotheke sind keine Angebote im Rechtssinne, sondern vielmehr eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben.
- Die Abgabe des Angebotes im Rechtssinne erfolgt erst durch den Kunden durch die Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Dieses Angebot ist sodann verbindlich. Das Ausfüllen des Bestellformulars erfolgt zusammengefasst wie folgt:
- Der Kunde wählt den Artikel, den er bestellen möchte und klickt auf den Button "in den Warenkorb?. Der Artikel befindet sich jetzt im Warenkorb.
- Will der Kunde weitere Artikel bestellen, führt er den Vorgang gemäß Satz A mit allen Artikeln durch, die er bestellen möchte.
- Um die Bestellung sodann auszuführen, klickt der Kunde zunächst rechts oben auf "Warenkorb".
- Nun wird der Kunde in fünf Schritten durch den Bestellvorgang geführt. Ist ein Schritt erledigt, geht der Kunde jeweils mit dem Button "Weiter" weiter.
- Hat der Kunde die ersten vier Schritte ausgeführt und den Button ?Weiter? gedrückt, erscheint ein Fenster mit der Überschrift ?Abschließende Bestellüberprüfung?, in dem für den Kunden der Inhalt der Bestellung wiedergegeben wird. Sollte der Kunde bei der Überprüfung seiner Eingaben feststellen, dass es zu einem oder mehreren Eingabefehlern gekommen ist, können diese in dem Bestätigungsfenster vor dem Absenden des Bestellformulars im Onlineverfahren noch einmal korrigiert werden.
- Der Kunde gibt das Angebot im Rechtssinne sodann durch das Drücken des Buttons "Kaufen" ab.
- Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Schloss Apotheke kommt nach Vorliegen des im Onlineverfahren abgegebenen Angebots im Rechtssinne ("Bestellung") nicht durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande, sondern erst, wenn die durch das Versenden des Bestellformulars im Onlineverfahren bestellte Ware an den Kunden ausgeliefert wird.
- Nach dem Vertragsschluss ist der Vertragstext für den Kunden nicht mehr zugänglich und kann nicht mehr abgerufen werden. Eine Ausnahme gilt für den Fall, dass der Kunde sich vor der Bestellung registriert hat. Nach der Registrierung können die bereits erfolgten Bestellungen unter dem Punkt ?Bestellhistorie? wieder aufgerufen werden.
§3 Lieferbedingungen
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die bestellte Ware kann auch in der Schloss Apotheke oder in der Kepler Apotheke abgeholt werden.
- Lieferungen in andere Staaten als Deutschland stehen unter dem Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung
- Soweit die Schloss Apotheke mit dem Kunden keine andere ausdrückliche Vereinbarung getroffen hat, erfolgt die Versendung nach Wahl der Apotheke.
- Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage. Sie beginnt ? vorbehaltlich der Regelung unter §4 Satz 6 mit Vertragsschluss.
- Die Schloss Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dieses für den Kunden zumutbar ist.
§4 Preise und Versand
- Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten daher die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Verpackung ist im Preis enthalten.
- Wenn die Schloss Apotheke die Bestellung des Kunden gemäß §3 Satz 5 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet die Schloss Apotheke für jede Teillieferung Versandkosten.
- Die Kosten einer vom Kunden gewünschten Sonderversendungsform trägt dieser selbst.
- Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß §7 widerruft, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihm (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen §7).
- Ist die Schloss Apotheke gemäß §5 berechtigt, Vorkasse zu verlangen, behält es sich die Schloss Apotheke vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls die Schloss Apotheke von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird sie den Kunden unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§5 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann grundsätzlich per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift oder Überweisung nach Erhalt einer Rechnung erfolgen. Im Einzelnen gilt folgendes:
- Registrierte Kunden der Schloss Apotheke können ab der 3. Bestellung die Wahl treffen, dass die Lieferung gegen Zusendung einer Rechnung und sodann erfolgende Zahlung durch Überweisung durchgeführt wird. Anderen Kunden steht dieser Zahlungsweg nicht zur Verfügung.
- Vorkasse kann die Schloss Apotheke verlangen, wenn
- der Kunde Neukunde ist;
- es im Rahmen eines vorherigen Vertrages zwischen dem Kunden und der Schloss Apotheke bereits zu einem Zahlungsverzug des Kunden gekommen ist.
§6 Aufrechnung
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der Schloss Apotheke aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
§7 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht des Kunden ergibt sich aus der unten stehenden Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Hiermit wird ausdrücklich vereinbart, dass im Falle eines Widerrufs bei der Rückzahlung aller Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, wir für die Rückzahlung auch ein anderes Zahlungsmittel verwenden können als das, was der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
§8 Selbstbelieferungsklausel
Falls die Schloss Apotheke einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrags mit dem Kunden nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl die Schloss Apotheke vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen hat, ist die Schloss Apotheke berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Die Schloss Apotheke ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und dem Kunden eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
§9 Sach- und Rechtsmängel
- Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen dem Kunden alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in §10 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
- Etwaige von der Schloss Apotheke gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Satz 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§10 Haftung
- Die Schloss Apotheke haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haftet die Schloss Apotheke ? soweit in Satz 3 nicht abweichend geregelt ? nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung der Schloss Apotheke vorbehaltlich der Regelung in Satz 3 ausgeschlossen.
- Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig erarbeitet. Sie dienen ausschließlich der Information und können auf keinen Fall eine Beratung durch den Arzt oder Apotheker ersetzen. Wir empfehlen bei unklaren Beschwerden das Aufsuchen eines Arztes oder die Beratung durch einen Apotheker.
- Die Haftung der Schloss Apotheke für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und ?ausschlüssen unberührt.
§11 Hinweis zum Batteriegesetz
Falls das Angebot Akkus oder Batterien umfasst, sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien und Akkus, die sie von uns erhalten haben, können Sie bei uns unentgeltlich zurückgeben. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.
§12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
- Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand Ottweiler. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
- Vertragssprache ist deutsch.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Zu Risiken und Nebenwirkungen der angezeigten Arzneimittel fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.
AVP* = Apothekenverkaufspreis (Quelle: ABDATA-Artikelstamm)
§14 Informationen zur Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind jedoch nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen. Die für die Schloss Apotheke zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Schloss Apotheke Paul Meissner,
Inh. René Meissner,
Pauluseck 8,
D-66564 Ottweiler
Fax +49 6851 9395656
E-Mail: info@Schlossapo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Arzneimitteln, da die ordnungsgemäße Lagerung und damit die nach dem Arneimittelgesetz vorgeschriebenen Qualitätsstandards nicht mehr gewährleistet werden können (§ 312g II Nr. 2 und 3, BGB)
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind (z.B. Eigenherstellung der Apotheke) und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Schloss Apotheke Paul Meissner,
Inh. René Meissner,
Pauluseck 8,
D-66564 Ottweiler
Fax +49 6851 9395656
E-Mail: info@Schlossapo.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________________
(*) Unzutreffendes streichen.